Herr Horst Günter Jennen

Berlinerstraße 19

51149 Köln

Deutschland / Germany

Mobil-Tel. 0163 6787695 (Gebühren entsprechend Ihrem Telefonanbieter)

Fax. 03212-1031260 (ab 2,9 Cent/Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom. Gebühren von anderen Anbietern können abweichen)

E-Mail: kontakt(at)HottesOnlineShop.de

USt-Id: DE229658019

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Ansprüche aus Verträgen, die zwischen Herrn Horst Günter Jennen / HottesOnlineShop ® (im folgenden Verkäufer genannt) und dem Kunden zustande kommen oder zustande kommen sollen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Vertragssprache ist Deutsch. Bei Verträgen über Warenlieferungen wird der Verkäufer Vertragspartner des Kunden.

(2) Der Verkäufer speichert den Vertragstext in Übereinstimmung mit den Datenschutzbestimmungen in seinem System ab. Der Vertragstext wird dem Kunden jederzeit gerne zur Verfügung gestellt.

(3) Die von uns in Werbematerialien oder im Internet veröffentlichten Angaben zu unseren Produkten und Dienstleistungen sind unverbindliche Aufforderungen zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden.

(4) Ein Vertrag mit dem Kunden kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Übersendung der Rechnung oder durch Entgegennahme der Ware zustande.

§ 3 Preise, Leistungen, weitere Kosten

(1) Alle Preise beinhalten, soweit nicht anders angegeben, die gesetzliche MwSt., welche vom Verkäufer abgeführt wird.

(2) Der Kunde trägt die Kosten der Versendung. Wird die Option Nachnahme gewählt, trägt der Kunde auch die Nachnahmegebühr. Diese ist in den angegebenen Versandkosten für Nachnahmesendungen bereits enthalten. Bei einer Versendung der Ware ins Ausland können weitere Steuern und Kosten, insbesondere für Zölle ect., entstehen, die vom Kunden zu tragen sind. Nähere Informationen erhält der Kunde unter: kontakt(at)HottesOnlineShop.de,

(3) Die wesentlichen Merkmale der Waren und Dienstleistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebotstext.

§ 4 Mitwirkung des Kunden

Der Verkäufer ist zur Bearbeitung der Bestellung auf richtige und aktuelle Daten angewiesen.

Bitte teilen Sie dem Verkäufer daher jede Änderung der für die Vertragsabwicklung relevanten Daten (also insbesondere Name, Anschrift und Email-Adresse) über kontakt(at)HottesOnlineShop.de mit.

(2) Der Verkäufer sendet dem Kunden unverzüglich nach dem Kauf eine Bestellbestätigung zu. Sollte dem Kunden innerhalb von 24 Stunden nach dem Kauf keine Bestellbestätigung zugehen, liegt möglicherweise ein Fehler im Bestellsystem vor. Bitte teilen Sie dies dem Verkäufer über kontakt(at)HottesOnlineShop.de mit.

(3) Bitte achten Sie darauf, dass die von Ihnen angegebene Email-Adresse erreichbar und der Empfang von Nachrichten nicht ausgeschlossen ist.

(4) Eine Abweichung von gesetzlichen Vorschriften zu Lasten des Kunden, insbesondere eine Änderung der Beweislast zu lasten des Kunden ist mit Vorstehendem nicht verbunden.

§ 5 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Horst Günter Jennen, HottesOnlineShop
Berlinerstraße 19
51149 Köln
Email: kontakt@HottesOnlineShop.de
Fax: 03212-1031260 (ab 2,9 Cent/Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom. Gebühren von anderen Anbietern können abweichen)

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 6 Zahlung, Lieferung

Der Verkäufer sendet dem Kunden unverzüglich nach dem Kauf eine Bestellbestätigung zu. Dort werden dem Kunden die Kontoverbindungsdaten des Verkäufers angezeigt. Soweit dies in der Angebotsbeschreibung angegeben ist, kann die Zahlung optional auch über PayPal erfolgen. Eine Abholung der Ware ist nicht möglich. Bei Wahl der Nachnahmeoption wird die Zahlung bei Lieferung der Ware bar an den Paketzusteller geleistet.

§ 7 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware, die von ihm an den Kunden ausgeliefert wird, bis zur vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware vor.

§ 9 Gewährleistung / Garantie

(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beim Verkauf gebrauchter Sachen sowie bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, ist auf ein Jahr begrenzt.

(2) Die meisten Hersteller von technischen Geräten gewähren eine Herstellergarantie auf diese. Nähere Informationen über eine bestehende Herstellergarantie für das gekaufte Gerät werden dem Kunden mit der Warenlieferung zur Verfügung gestellt. Des Weiteren erhält der Kunde mit der Warenlieferung auch Informationen über Kundendienste für das Gerät.

§ 10 Datenschutz

(1) Der Verkäufer erhebt personenbezogene Daten nur, wenn der Kunde diese im Rahmen der Warenbestellung, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei Registrierung für einen Newsletter mitteilt. Der Verkäufer verwendet die mitgeteilten Daten ohne gesonderte Einwilligung des Kunden ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung der Bestellung. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden die Kundendaten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, sofern der Kunde nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung der Daten eingewilligt hat. Bei Anmeldung zum Newsletter werden Name und E-Mail-Adresse des Kunden mit dessen Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis der Kunde sich vom Newsletter abmeldet. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere denen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstgesetzes. Der Kunde hat das Recht auf jederzeitige unentgeltliche und unverzügliche Auskunft über die über ihn gespeicherten Daten. Beauftragter für Datenschutz ist: Herr Horst Günter Jennen, Berlinerstraße 19, 51149 Köln

(2) Eine Weitergabe der Kundendaten durch Verkäufer erfolgt an das mit der der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt der Verkäufer die Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

(3) Eine weitergehende Nutzung oder Verwertung der Kundendaten, insbesondere eine Weitergabe zu Werbezwecken, erfolgt nicht.

§ 11 Rücknahme von Batterien

Endverbraucher sind nach der Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren (Batterie-Verordnung) verpflichtet, Batterien und Akkumulatoren (Akkus), die Abfälle sind, an einen Vertreiber oder an von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen zurückzugeben.

Der Verkäufer ist Vertreiber von Batterien und Akkus im Sinne der Batterie-Verordnung.

Als solcher weist der Verkäufer den Kunden darauf hin, dass sie verpflichtet ist, gebrauchte Batterien und Akkus für den Kunden unentgeltlich zurückzunehmen. Die gebrauchten Batterien und Akkus können an den Verkäufer übersendet oder in den Geschäftsräumen des Verkäufers zurückgegeben werden.

Daneben können Endverbraucher gebrauchte Batterien und Akkus bei den von den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern dafür eingerichteten Rücknahmestellen oder bei anderen Vertreibern von Batterien und Akkus unentgeltlich zurückgeben.

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet, ähnlich wie das nachstehende Symbol:

In der Nähe zum Mülltonnensymbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes. "Cd" steht für Cadmium, " Pb" für = Blei und "Hg" für Quecksilber.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen Verkäufer und dem Kunden einschließlich dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, nichtig oder lückenhaft sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung tritt die gesetzliche Bestimmung. Dies gilt auch im Falle der Lückenhaftigkeit.

§ 13 Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Vorschriften des Internationalen Privatrechtes. Das UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, wird als Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung Köln vereinbart.

(3) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen über Warenlieferungen Köln vereinbart.

Unsere Webseite wird Markenrechtlich durch die Patent- und Rechtanwaltskanzlei Hübsch & Weil, Oststraße 9-11, D-50996 Köln vertreten.

© 2007-2011 Horst Günter Jennen